Wir sind politisch aktiv: UV Präsident Hartmut Bunsen (4.v.l.) mit den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dr. Dietmar Woidke (6.v.l.), Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff (2.v.r.) und Thüringen Bodo Ramelow (1.v.l.) sowie em Energieminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel (1.v.r.) und dem Sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt (5.v.l.) zur Diskussionsrunde "Was treibt Ostdeutschland zukünftig an?" anlässlich des Ostdeutschen Energieforums 2016.Wir setzen uns für den Mittelstand ein: UV Präsident Hartmut Bunsen (links) übergibt das Forderungspapier zum Thema Mindestlohn an Volker Kauder, MdB und Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.Wir diskutieren mit der Politik in Sachsen: Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (1.v.r) zur Mitgliederversammlung des UV Sachsen 2016 auf dem Flughafen Dresden.Wir sind regionaler Partner: Mitgliedertreffen im Rahmen des Spiels der Frauen des Dresdner SC in der 1. Volleyball-Bundesliga.Wir sind ein starkes Netzwerk: Abendempfang im Rahmen der Leipzig Open.Wir setzen Schwerpunkte: Traditionelles Gespräch mit dem OBM der Stadt Leipzig, Burkhard Jung (2.v.l.), gemeinsam mit den Präsidenten der IHK zu Leipzig (Kristian Kirpal, 4.v.l.), der HWK zu Leipzig (Claus Gröhn, 1.v.l.), Gemeinsam für Leipzig (Dr. Mathias Reuschel, 3.v.l.) und UV Präsident Hartmut Bunsen (5.v.l).Wir setzen Zeichen in Berlin: Podiumsdiskussion während des Parlamentarischen Abends der Interessengemeinschaft im März 2015 - unter anderem mit Iris Gleicke (4.v.l.), Staatssekretärin im BMWi, Dr. Gregor Gysi (2.v.l.), Bundestagsfraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, und Dr. Klaus von Dohnanyi (5.v.l.).Wir bündeln die Kräfte: Neujahrsempfang der Wirtschaftsverbände 2017 (IHK zu Leipzig, HWK Leipzig, Marketingclub Leipzig und UV Sachsen) unter anderem mit dem Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (4.v.l.).Wir bieten Lösungen für unsere Mitglieder: Unternehmerabend bei den Deutschen Werkstätten Hellerau zum Thema Personalmarketing und Arbeitswelten.Wir greifen aktuelle Themen auf: Unternehmerabend zum Thema Cyberkriminalität.Wir feiern zusammen: 350 Unternehmerinnen und Unternehmer lassen zum 25. Sächsischen Unternehmerball am 14. November 2015 im Hotel The Westin Leipzig das Jahr Revue passieren.
Wir sind politisch aktiv: UV Präsident Hartmut Bunsen (4.v.l.) mit den Ministerpräsidenten von Brandenburg Dr. Dietmar Woidke (6.v.l.), Sachsen-Anhalt Dr. Reiner Haseloff (2.v.r.) und Thüringen Bodo Ramelow (1.v.l.) sowie em Energieminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel (1.v.r.) und dem Sächsischen Umweltminister Thomas Schmidt (5.v.l.) zur Diskussionsrunde "Was treibt Ostdeutschland zukünftig an?" anlässlich des Ostdeutschen Energieforums 2016.
Wir setzen uns für den Mittelstand ein: UV Präsident Hartmut Bunsen (links) übergibt das Forderungspapier zum Thema Mindestlohn an Volker Kauder, MdB und Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Wir diskutieren mit der Politik in Sachsen: Martin Dulig, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (1.v.r) zur Mitgliederversammlung des UV Sachsen 2016 auf dem Flughafen Dresden.
Wir sind regionaler Partner: Mitgliedertreffen im Rahmen des Spiels der Frauen des Dresdner SC in der 1. Volleyball-Bundesliga.
Wir sind ein starkes Netzwerk: Abendempfang im Rahmen der Leipzig Open.
Wir setzen Schwerpunkte: Traditionelles Gespräch mit dem OBM der Stadt Leipzig, Burkhard Jung (2.v.l.), gemeinsam mit den Präsidenten der IHK zu Leipzig (Kristian Kirpal, 4.v.l.), der HWK zu Leipzig (Claus Gröhn, 1.v.l.), Gemeinsam für Leipzig (Dr. Mathias Reuschel, 3.v.l.) und UV Präsident Hartmut Bunsen (5.v.l).
Wir setzen Zeichen in Berlin: Podiumsdiskussion während des Parlamentarischen Abends der Interessengemeinschaft im März 2015 - unter anderem mit Iris Gleicke (4.v.l.), Staatssekretärin im BMWi, Dr. Gregor Gysi (2.v.l.), Bundestagsfraktionsvorsitzender der Partei Die Linke, und Dr. Klaus von Dohnanyi (5.v.l.).
Wir bündeln die Kräfte: Neujahrsempfang der Wirtschaftsverbände 2017 (IHK zu Leipzig, HWK Leipzig, Marketingclub Leipzig und UV Sachsen) unter anderem mit dem Sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (4.v.l.).
Wir bieten Lösungen für unsere Mitglieder: Unternehmerabend bei den Deutschen Werkstätten Hellerau zum Thema Personalmarketing und Arbeitswelten.
Wir greifen aktuelle Themen auf: Unternehmerabend zum Thema Cyberkriminalität.
Wir feiern zusammen: 350 Unternehmerinnen und Unternehmer lassen zum 25. Sächsischen Unternehmerball am 14. November 2015 im Hotel The Westin Leipzig das Jahr Revue passieren.

Recht fremder Länder - ganz sicher kein Exporthindernis

Mittwoch, 08.03.2017

Nach Mitteilung der IHK zu Leipzig (1-2/2017) geben 39 % aller in einer entsprechenden Umfrage befragten Unternehmen an, im fremden ausländischen Recht ein Risiko zu sehen. Damit ist die Ungewissheit im Umgang mit ausländischem Recht der Hauptrisikofaktor.

 Dafür gibt es keinen Grund. Nach nunmehr 30 jährigem zuerst wissenschaftlichen und sodann, insbesondere seit 1990, praktischem Umgang mit dem ausländischen Handels- und Gesellschafts-sowie Schiedsgerichtsrecht ist zu konstatieren: Dieses Risiko ist mit vernünftigem Aufwand handhabbar.

 Die Gründe liegen in der Rechtsgeschichte (nur zum Beispiel der gemeinsamen Wurzel im Römischen Recht, der Verbreitung des hier bekannten Rechts im Rahmen der Kolonialisierung, der Übernahme grade des deutschen Rechts in vielen Staaten wie z.B. Türkei, China, Japan u.a. im 19. und frühen 20. Jahrhundert, dem Einfluss des englischen Rechtsdenkens in der arabischen Welt, der Industrialisierung und der heutigen globalen Vernetzung über Institutionen wie nur z.B. UNCITRAL mit ihren Auswirkungen wie etwa UN-Kaufrecht und Arbitration Model Law sowie dem heutigen globalen rechtswissenschaftlichen Austausch auf Konferenzen und im Internet).

 Der globale Austausch geschieht, was das Recht anbelangt, ohnehin volumenmäßig überwiegend auf Basis standardisierter und für den Einzelfall zu konkretisierender Vertrags- und Regelungsmodelle.

 Natürlich braucht man für den Einzelfall konkrete Zusatzinformationen über das beabsichtigte Geschäft, die eingepflegt werden müssen in genau passende vertragliche Festlegungen innerhalb der vier Ecken des Vertrages und insgesamt eine ganze Menge Erfahrung. Aber ein unüberwindbarer Risikofaktor ist das Recht ganz sicher nicht. Vor allem nicht, wenn man auf der verfahrensrechtlichen Ebene auf die internationale Handelsschiedsgerichtsbarkeit setzt.

 Natürlich gilt überall so wie hier bei uns auch: „vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“, jedoch ist das Recht kein unüberwindbarer Blocker speziell für den Außenhandel.

 RA Dr. Axel Schober

http://www.dr-schober.de

 

RA Dr. Schober leitet den Arbeitskreis für internationale Beziehungen des Unternehmerverbands Sachsen e.V.